In Juni 2009 wird in den 27 EU-Ländern das Europäisches Parlament gewählt. In Schweden erwartet die Piratpartiet, untermauert durch eine von den Piraten selbst in Auftrag gegebene Umfrage, mindestens 7% zu erreichen. In Ihrem Mutterland hat die Piratenpartei, die sich als Bürgerrechtspartei versteht und untrennbar mit den Themen Urheberrecht und Überwachung verbunden ist, mehr Mitglieder als die (im Parlament vertretenen) Grünen.
Der deutsche Michel, noch ganz verwirrt vom 5-Parteien-System, kann sich das kaum vorstellen. Und in Hessen, wo die Piraten auf dem Wahlzettel stehen, streben sie vorsichtige 1% an. Zur Teilnahme an der Europawahl fehlen hierzulande noch 2000 Unterschriften. Auf der Homepage der PPÖ, unseren Nachbar-Piraten, kann ich noch nicht einmal erkennen, ob für's Europäische Parlament kandidiert wird.
Sowohl in Deutschland als auch in Österreich gelten landesweite 5- bzw. 4-Prozent-Hürden bei der Europawahl, es dürfte also schwierig werden für die Piraten bei unseren unflexiblen Wählern.
Und, wenn doch das Schreckgespenst des 6-Parteien-Systems auftauchen sollte, dann wird's bestimmt einen Rettungsfonds für von der 5%-Klausel bedrohte Volksparteien geben.